Kommunal- & Nachhaltigkeitsberatung

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

der SP Group Nachhaltigkeits- & Kommunalberatung, Ralf Klemens Stappen M. A. –  im folgenden SP GROUP

Präambel

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln Abschluss, Inhalt und Abwicklung von Aufträgen aller Art (Beratung, Training, Coaching) zwischen SP GROUP und dem jeweiligen Auftraggeber. Wenn nicht schriftlich ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird, gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen von SP GROUP. Der Auftraggeber erkennt mit der Auftragserteilung die nachstehenden AGB als für sich verbindlich an.

Datenschutz

SP GROUP nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und hält sich strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten werden auf der Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben. Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie dieser Schutz gewährleistet wird und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden:

Urheberrecht und Linkhaftung Wir schließen jegliche Haftung – insbesondere für eventuelle Schäden oder Konsequenzen, die durch die Nutzung der auf diesem Server dargestellten Inhalte entstehen – aus. Es wird keine Haftung für die Vollständigkeit oder Richtigkeit der dargestellten Daten übernommen. Es kann auch keine Haftung dafür übernommen werden, dass diese Daten frei von Rechten Dritter sind.

Wir haben keinen Einfluss auf die Inhalte externer Webseiten. Aus dieser Website hinausführende Hyperlinks wurden nach Ansicht der verlinkten Seiten erstellt. Allerdings unterliegen Webseiten häufigen Veränderungen. Sollte deshalb ein externer Link nicht funktionieren oder nicht zum angegebenen Ziel führen, teilen Sie uns das bitte mit – wir korrigieren etwaige Fehler gerne. Sollten Sie Grund zur Beanstandung über Inhalte auf einer verlinkten Seite haben, setzen sie sich bitte mit dem Betreiber dieser Seite in Verbindung. Der gesamte Inhalt dieses Servers unterliegt dem Urheberrecht, insbesondere alle Grafiken, Fotos, Buttons und sonstigen Gestaltungselemente.

Datenschutzerklärung

Wir nehmen den Schutz personenbezogener Daten sehr ernst und möchten, dass Sie sich beim Besuch unserer Internet-Seiten sicher fühlen. Wir verarbeiten persönliche Daten, die beim Besuch unserer Webseiten erhoben werden, gemäß den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).

Wie verarbeiten wir personenbezogene Daten?

An einigen Stellen unseres Internet-Auftrittes bieten wir Ihnen die Möglichkeit an, mit uns in Kontakt zu treten. Die hierbei übermittelten personenbezogenen Daten verwenden wir nur für den einen Zweck, für den sie uns überlassen wurden. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt nicht.

Was sind personenbezogene Daten?

Persönliche Daten sind diejenigen Informationen, die eine Identifizierung einer Person möglich machen. Dazu gehören insbesondere Ihr richtiger Name, Adresse und Telefonnummer. Informationen, die nicht direkt mit Ihrer wirklichen Identität in Verbindung gebracht werden (z. B. favorisierte Webseiten oder Anzahl der Nutzer einer Seite), sind keine personenbezogenen Daten. (Siehe hierzu auch unten: „Werden Daten bei meinem Besuch protokolliert?“)

Welche Daten werden abgefragt?

Sofern innerhalb des Internet-Angebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme aller angebotenen Dienste ist – soweit technisch möglich und zumutbar – auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Durch korrekte Angabe auch der optionalen Daten ermöglichen Sie es uns jedoch, Sie persönlich und individuell zu betreuen.

Werden Daten bei meinem Besuch protokolliert?

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine Seite aus unserem Web-Angebot und bei jedem Abruf einer Datei werden Zugriffsdaten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei auf unserem Server gespeichert:

  • IP-Adresse
  • Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
  • Datum, Uhrzeit
  • Browsertyp und Browser-Einstellungen
  • Betriebssystem
  • die von Ihnen besuchte Seite
  • übertragene Datenmenge
  • Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.)

Aus diesen Daten werden Statistiken generiert, die uns helfen, unseren Internet-Auftritt auf Ihre Bedürfnisse weiter anzupassen. Ein Personenbezug kann daraus nur abgeleitet werden, wenn Sie sich direkt auf unserer Seite anmelden bzw. von einer personalisierten Seite aus auf unsere Website zugreifen. Eine Weitergabe der Daten an Dritte, auch in Auszügen, findet jedoch in keinem Fall statt.

Verwenden Sie Cookies?

Wir setzen auf unserer Seite Session-Cookies ein. Die Daten werden nicht dauerhaft gespeichert. Die Verwendung der zeitlich begrenzten Cookies bietet Ihnen den Vorteil, dass Sie beim Ausfüllen verschiedener Formulare in unserem Web-Angebot nicht immer wieder Ihre persönliche Daten eingeben müssen: Die Cookies werden beim Schließen des Browsers automatisch gelöscht.

Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden.

Sollten Sie Cookies deaktiviert haben, dient zur Identifikation einer Person während eines zusammenhängenden Zugriffs auf unsere Website eine so genannte Session-ID. Es werden keine Daten auf Ihrem Computer gespeichert. Die Session-ID wird nach Beendigung ihres Zugriffs wieder gelöscht.

Geben Sie meine Daten an Dritte weiter?

Personenbezogene Daten werden von uns nur für interne Zwecke im Zuge der Kundenbeziehung genutzt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht ohne Ihre notwendige Einwilligung. Erhebungen von personenbezogenen Daten sowie deren Übermittlung an auskunftsberechtigte staatliche Institutionen und Behörden erfolgen nur im Rahmen der einschlägigen Gesetze bzw. sofern wir durch Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet sind. Alle Mitarbeiter und Dienstleistungsunternehmen sind von uns zur Verschwiegenheit und zur Einhaltung der Datenschutzbestimmungen verpflichtet worden.

Wie kann ich meine Daten überprüfen, korrigieren oder löschen?

Gemäß § 34 und § 6b BDSG haben Nutzer das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft über die über sie gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Zusätzlich haben die Nutzer nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auch das Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung dieser personenbezogenen Daten. Wenden Sie sich in all diesen Fällen unmittelbar an uns.

Wird diese Datenschutzerklärung auch geändert?

Aufgrund aktueller Gegebenheiten, wie einer Novellierung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), werden wir – falls nötig – diese Datenschutzerklärung aktualisieren.

Geheimhaltung

Die Vertragsparteien verpflichten sich gegenseitig zur Geheimhaltung bzgl. aller Wahrnehmungen und mündlichen bzw. schriftlichen Absprachen. Die Geheimhaltungspflicht bezieht sich auch auf alle solche gezeichnete Unterlagen, die sowohl zur Durchführung eines Auftrags oder Projekts gehören oder das Umfeld einer Projektdurchführung betreffen. Von der Geheimhaltungspflicht darf nur mit ausdrücklicher, vorheriger eingeholter und schriftlicher Einverständniserklärung der anderen Vertragspartei abgewichen werden. In jedem Fall besteht bei Zweifeln darüber, ob eine Information oder eine Wahrnehmung unter die Geheimhaltungspflicht fällt, eine unverzügliche gegenseitige Konsultationspflicht.

Die Pflicht zur Geheimhaltung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses im bisherigen Umfang zeitlich unbegrenzt weiter. SP GROUP stellt sicher, dass zur Durchführung eines Auftrages eingesetzte Personen eine schriftliche Erklärung zur Einhaltung der Geheimhaltungsverpflichtung abgeben.

Schutz geistigen Eigentums

Das Urheberrecht an den Unterlagen, gleich welcher Art oder Verkörperung, gebührt allein dem Auftraggeber oder, sofern entsprechend ausgewiesen, dem jeweiligen Autor oder Hersteller. Dem Auftraggeber ist es nicht gestattet, Materialien ohne schriftliche Zustimmung des Auftragnehmers ganz oder auszugsweise zu reproduzieren, in datenverarbeitenden Medien aufzunehmen, in irgendeiner Form zu verbreiten und/oder Dritten zugänglich zu machen.

Auftragsannahme/Rücktritt des Auftragnehmers/Annahmeverzug

Angebote von SP GROUP sind sämtlich freibleibend und unverbindlich. Eine Auftragserteilung kann mündlich oder schriftlich erfolgen. Mündlich erteilte Aufträge werden schriftlich bestätigt und gelten als rechtsgültig erteilt, wenn sie nicht unverzüglich (d. h. spätestens 3 Werktage nach Zugang) der Auftragsbestätigung vom Auftraggeber schriftlich widerrufen werden.

Kommt der Auftraggeber mit der Annahme der Dienste in Verzug und unterlässt bzw. verzögert er Dienste in Verzug oder unterlässt bzw. verzögert er eine ihm obliegende Unterstützung, so kann der Auftragnehmer für die nicht geleisteten Dienste die vereinbarte Vergütung verlangen, ohne zur Nachleistung verpflichtet zu sein.

Auftragsdurchführung/Leistungserfüllung

Der Auftragnehmer schuldet ausschließlich die vereinbarte Leistung im Sinne eines Dienstvertrages, es sei den es wird explizit ein Wervertrag abgeschlossen. Der Auftragnehmer schuldet keinen bestimmten Erfolg. Der individuelle Leistungsumfang und gegebenenfalls weitere Modalitäten werden durch die Auftragsbestätigung geregelt. Auftragsergänzungen, -abänderungen oder Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses. Inhaltliche und/oder organisatorische Änderungen oder Abweichungen von der beschriebenen Leistung (einschließlich einer evtl. Verkürzung oder Verlängerung der Maßnahme) können vor oder während der Durchführung der Maßnahme vorgenommen werden, soweit diese Änderungen oder Abweichungen die Maßnahme in ihrem Kern nicht völlig verändern. Grundsätzlich sind die Leistungen des Auftragnehmers sowie die Mitwirkungsleitungen des Auftraggebers entsprechend der Regelung der Auftragsbestätigung zu erbringen.

Der Auftraggeber verpflichtet sich, SP GROUP nach Kräften bei der Auftragsdurchführung zu unterstützen und die in seiner Betriebssphäre liegenden zur Auftragsdurchführung notwendigen Voraussetzungen zur Auftragsdurchführung zu schaffen. Die Vertragspartner verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität. Sie informieren sich unverzüglich wechselseitig über alle Umstände, die im Verlauf der Auftragsbearbeitung auftreten und die Bearbeitung beeinflussen können.

Haftung und Schadenersatz

SP GROUP verpflichtet sich, den jeweiligen Auftrag sorgfältig auszuführen, übernimmt jedoch keine Erfolgshaftung. Ereignisse höherer Gewalt, wie Krankheiten oder Unfall der eingesetzten Mitarbeiter, Streik, Katastrophen etc. begründen keinen Haftungsanspruch. Im Übrigen haftet SP GROUP nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Darüber hinaus wird jede Haftung der SP Group insbesondere für Folgeschäden (z. B. für entgangenen Gewinn oder Ansprüche Dritter) ausdrücklich ausgeschlossen.

Soweit die Maßnahme in den Räumlichkeiten des Auftraggebers stattfindet, ist dieser für die Ausstattung der Räume und die Erfüllung der Verkehrssicherungspflichten verantwortlich.

Vergütung

Die Vergütung der von SP GROUP erbrachten Leistungen gliedert sich in Honorar und Spesen. Das Honorar bemisst sich – soweit schriftlich nicht ausdrücklich anders vereinbart – ausschließlich nach der effektiv aufgewendeten Zeit. In den Honorartarifen sind sämtliche Personalkosten sowie Betriebs- und Verwaltungskosten enthalten. Nicht in den Honorartarifen enthalten sind jedoch ggf. notwendige, auftragsspezifische Auslagen sowie vom Auftraggeber direkt veranlasste Kosten und Reisespesen. Diese werden in tatsächlich entstandener Höhe zusätzlich in Rechnung gestellt. Alle Preisangaben verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Rechnungen/Zahlungsfrist

Rechnungen werden nach Auftragsbeendigung bzw. Abschluss einer Leistungsphase/Zeitabschnitts (als Zwischenrechnung) gestellt. Rechnungen sind ohne Abzug von Skonti innerhalb von 10 Arbeitstagen ab Rechnungsdatum zahlbar. Ohne unverzügliche Beanstandung durch den Rechnungsempfänger gilt die Rechnung nach Ablauf der Zahlungsfrist als angenommen.

Sonstiges und Schlussbestimmungen

Anwendbares Recht/Gerichtsstand

Für geschlossene Verträge mit SP GROUP gilt ausschließlich deutsches Recht. Der Gerichtsstand für alle Ansprüche aus einem mit diesen Geschäftsbedingungen zusammenhängenden Vertrag und diesen Bedingungen ist Ingolstadt, soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist bzw. keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat bzw., falls der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt der zu verklagenden Partei bei Klageerhebung unbekannt ist oder nach Vertragsschluss aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes verlegt wurde.

Schiedsklausel

Die Vertragspartner verpflichten sich, bei Meinungsverschiedenheiten vor Anrufung eines ordentlichen Gerichts alle außergerichtlichen wie gerichtlichen Schlichtungsmöglichkeiten auszuschöpfen.

Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder des individuellen Vertrags oder ein Teil hieraus unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der AGB sowie des Vertrages im Übrigen unberührt. Entsprechendes gilt für die Undurchführbarkeit einer Bestimmung oder eines Teiles von ihr. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung haben die Parteien eine wirksame und/oder durchführbare Bestimmung zu vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Gehalt der zu ersetzenden Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt auch für die ergänzende Vertragsauslegung.

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